PDF Drucken E-Mail
Rüstungsfragen

Rüstungsexperte und Friedenspreisträger Dr. Bernhard Moltmann referiert am Beispiel von Rüstungsexporten über neue Entwicklungen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik

80 % der Deutschen befürworten eine Reduzierung von Waffenexporten, gerade in Zeiten verstärkter weltweiter Krisen. Gibt es entsprechend eine Neuausrichtung der deutschen Rüstungsexportpolitik?

Und ganz aktuell: Sind Waffenlieferungen Ursache der momentanen Flüchtlingsproblematik?

 

Der Politikwissenschaftler und Göttinger Friedenspreisträger (2011) Dr. Bernhard Moltmann, von der "Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung" gab Anfang Februar im Rahmen einer Fortbildungsveranstaltung Antworten zu aktuellen Fragen im Bereich Rüstungsexporte.

Moltmann

Äußerst kompetent: Friedensforscher Dr. Bernhard Moltmann

 

Neben aktuellen Zahlen und Tendenzen im Rüstungsgeschäft (siehe auch hier) gab der Friedensforscher Einblicke in konkrete Genehmigungsverfahren und damit verbundene Rechtsfragen, nannte Motive der beteiligten Interessengruppen und zeigte die internationale Dimension des Waffenhandels auf.

 

Interessant dabei war sicherlich Moltmanns Gegenüberstellung von Argumenten pro und kontra Waffenhandel:

Pro

  • Stabilisierung von Krisengebieten
  • Unterstützung gefährdeter Partner
  • Sicherung von Arbeitsplätzen sowie des technologischen Know-hows in diesen und verwandten Bereichen, etwa im Schiff- und Flugzeugbau
  • Kontra:

  • Stabilität, die sich auf Rüstung stütze, sei fragil
  • Partner von heute seien schon oft die Gegner von morgen gewesen
  • das Wohl der deutschen Wirtschaft hinge tatsächlich nicht von der Rüstungsindustrie ab; die 80 -90.000 Beschäftigten der deutschen Rüstungsindustrie erwirtschafteten lediglich 0,3 % des deutschen Außenhandels
  •  

    Die eingangs gestellte Frage, ob Waffenexporte Ursache der momentanen Fluchtbewegungen seien, beantwortete Moltmann im Übrigen mit einem klaren Ja und nannte dafür vier entscheidende Gründe:

  • Fehlleitung von Geldern: Waffen kosten meist sehr viel Geld, welches viele der Importländer aber dann nicht mehr für lebensnotwendige Produkte oder Investitionen ausgeben könnten, was schließlich zu Flucht führen könne
  • Militarisierung der Politik und Repressionen gegen zumindest Teile der eigenen Bevölkerung könne bei diesen ebenfalls zu Fluchtbewegungen führen
  • Waffen als Mittel zum Zweck: mit den erworbenen Waffen wird Krieg geführt, was in den beteiligten Ländern entsprechend auch Flucht zur Folge habe
  • Waffen fallen in falsche Hände: desertierende Waffenträger oder Erbeutung von Waffen könne Auseinandersetzungen verschärfen, die wiederum Fluchttendenzen verstärke
  •  

    Insgesamt eine überaus gelungene Veranstaltung, in der es dem Experten gelang, eine komplexe Materie nicht nur interessant darzustellen, sondern darüber hinaus konkrete Handlungs- und Informationsmöglichkeiten für den Unterricht zu geben.

     

    Stefan Gräser